Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung von solidarlove.com
Stand: 15. November 2024

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Plattform solidarlove.com, die von [Chris, Steinerne Furt 72, 86167 Augsburg] (nachfolgend „Betreiber“) bereitgestellt wird. Mit der Registrierung oder Nutzung der Plattform erklären sich die Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungen der Plattform
2.1. Die Plattform bietet eine Online-Partnervermittlung für Menschen, die Diskriminierung erfahren haben oder denen es schwerfällt, eine passende Beziehung zu finden.
2.2. Die Plattform beinhaltet einen Veranstaltungskalender, in dem Nutzer Veranstaltungen erstellen, verwalten und sich über Veranstaltungen informieren können.
2.3. Die Basisfunktionen der Plattform sind kostenlos nutzbar. Kostenpflichtige Premium-Dienste werden als solche gekennzeichnet und sind optional.
2.4. Der Betreiber behält sich vor, Inhalte, Funktionen und Leistungen der Plattform jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

3. Registrierung und Nutzerkonto
3.1. Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Nur volljährige Personen (mindestens 18 Jahre alt) dürfen sich registrieren.
3.2. Nutzer müssen bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen. Änderungen der Daten sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.
3.3. Jeder Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten zu seinem Nutzerkonto geheim zu halten. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Schäden durch unbefugte Nutzung des Kontos.
3.4. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

4. Pflichten der Nutzer
4.1. Nutzer dürfen die Plattform nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

• Inhalte hochzuladen, die beleidigend, diskriminierend, pornografisch, gewaltverherrlichend, rechtswidrig oder jugendgefährdend sind,
• falsche oder irreführende Angaben zu machen,
• Spam oder Werbung ohne Zustimmung zu verbreiten,
• schädliche Software wie Viren oder Trojaner einzuschleusen,
• andere Nutzer zu belästigen oder in ihrer Privatsphäre zu beeinträchtigen.
  4.2. Beim Eintragen von Veranstaltungen im Veranstaltungskalender müssen Nutzer sicherstellen, dass die Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind. Veranstaltungen, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, dürfen nicht veröffentlicht werden.
  4.3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzerinhalte zu prüfen und bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht zu löschen oder zu sperren.

5. Inhalte und Rechte
5.1. Nutzer räumen dem Betreiber das Recht ein, die von ihnen hochgeladenen Inhalte, einschließlich Veranstaltungen, auf der Plattform anzuzeigen und für den Betrieb der Plattform zu nutzen.
5.2. Nutzer gewährleisten, dass sie über alle Rechte an den eingestellten Inhalten verfügen und keine Rechte Dritter verletzen. Sie stellen den Betreiber von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung der Inhalte entstehen.
5.3. Das Kopieren, Bearbeiten, Verbreiten oder anderweitige Verwenden von Inhalten der Plattform durch Nutzer ohne vorherige Zustimmung des Betreibers ist untersagt.

6. Kostenpflichtige Leistungen
6.1. Einige Funktionen der Plattform, wie Premium-Dienste oder zusätzliche Funktionen im Veranstaltungskalender, sind kostenpflichtig. Die Preise und Zahlungsbedingungen werden vor der Buchung klar angegeben.
6.2. Die Bezahlung erfolgt über die auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden.
6.3. Der Zugang zu kostenpflichtigen Diensten beginnt nach erfolgreicher Zahlung.

7. Veranstaltungskalender
7.1. Der Veranstaltungskalender ermöglicht es Nutzern, eigene Veranstaltungen zu erstellen und sich über andere Veranstaltungen zu informieren.
7.2. Nutzer sind verpflichtet, bei der Erstellung von Veranstaltungen wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Insbesondere müssen Datum, Ort und Zweck der Veranstaltung korrekt angegeben werden.
7.3. Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der eingestellten Veranstaltungen.
7.4. Der Betreiber behält sich vor, Veranstaltungen ohne Vorwarnung zu löschen, wenn sie gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen.

8. Kündigung und Sperrung
8.1. Nutzer können ihr Nutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.
8.2. Der Betreiber kann ein Nutzerkonto kündigen oder sperren, wenn ein Nutzer gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt.
8.3. Bei einer Kündigung oder Sperrung werden die Daten des Nutzers entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gelöscht.

9. Haftung
9.1. Der Betreiber haftet nicht für Inhalte, die von Nutzern auf der Plattform veröffentlicht werden. Nutzer sind für ihre Inhalte selbst verantwortlich.
9.2. Der Betreiber haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden.
9.3. Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform.

10. Datenschutz
10.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung von solidarlove.com. Diese ist auf der Plattform einsehbar.
10.2. Nutzer erklären sich mit der Verarbeitung ihrer Daten zur Bereitstellung der Plattform einverstanden.

11. Änderungen der AGB
11.1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden den Nutzern rechtzeitig per E-Mail oder über die Plattform mitgeteilt.
11.2. Widerspricht ein Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten diese als akzeptiert.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.2. Der Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz in Deutschland hat.

13. Schlussbestimmungen
13.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
13.2. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Klausel am nächsten kommt.